← Zurück

Rechtliches

Datenschutzerklärung

Stand: 30. Juni 2026

1. Verantwortlicher

Too Legit Software Inh. Danny Eggenstein
Am Kiesgrund 7E 16548 Glienicke/Nordbahn
E-Mail: info@toolegitsoftware.com

2. Allgemeines zur Datenverarbeitung

Der Schutz deiner personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare Person beziehen.

Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur, soweit dies für die Bereitstellung unserer Website und ihrer Funktionen erforderlich ist, du eingewilligt hast oder eine andere gesetzliche Grundlage die Verarbeitung erlaubt.

3. Aufruf der Website und Hosting

Beim Aufruf von gesetze.law werden technisch erforderliche Zugriffsdaten verarbeitet. Dazu können insbesondere IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, aufgerufene Seiten, Browsertyp, Betriebssystem, Referrer-URL sowie technische Protokoll- und Sicherheitsdaten gehören.

Die Verarbeitung erfolgt zur sicheren, stabilen und technisch fehlerfreien Bereitstellung der Website sowie zur Abwehr von Angriffen und Missbrauch. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Für das Hosting und die technische Auslieferung der Website nutzen wir Netlify. Dabei kann eine Verarbeitung personenbezogener Daten auch außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums, insbesondere in den USA, nicht ausgeschlossen werden.

Google Analytics

Sofern du eingewilligt hast, verwenden wir Google Analytics 4, einen Webanalysedienst der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Google Analytics hilft uns zu verstehen, welche Bereiche von gesetze.law genutzt werden, damit wir die Anwendung technisch und inhaltlich verbessern können. Dabei erfassen wir insbesondere Seitenaufrufe und technische Nutzungsdaten wie Browser-, Geräte- und ungefähre Standortdaten.

Wir verwenden Google Analytics nur nach deiner ausdrücklichen Einwilligung. Vor deiner Zustimmung wird Google Analytics nicht geladen. Rechtsgrundlage für die Speicherung und das Auslesen von Informationen auf deinem Endgerät ist § 25 Abs. 1 TDDDG; die weitere Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage deiner Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Wir übermitteln keine Markierungstexte, Notizen, E-Mail-Adressen, Nutzerkontonamen oder Suchanfragen an Google Analytics. Eine nutzerübergreifende Werbepersonalisierung und Google Signals sind deaktiviert.

Die in Google Analytics gespeicherten Nutzungsdaten werden von uns mit einer Aufbewahrungsdauer von zwei Monaten konfiguriert. Google Analytics verarbeitet Daten in unserem Auftrag. Eine Verarbeitung in Drittländern, insbesondere den USA, kann dabei nicht vollständig ausgeschlossen werden.

Du kannst deine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem du die Analytics-Einstellung in den Datenschutzeinstellungen dieser Website zurücksetzt.

4. Nutzerkonto und Anmeldung

Du kannst bei gesetze.law freiwillig ein Nutzerkonto erstellen. Im Rahmen der Registrierung und Anmeldung verarbeiten wir insbesondere deine E-Mail-Adresse, dein Passwort, deine Nutzer-ID, deinen Nickname sowie technische Authentifizierungs- und Sitzungsdaten.

Die Verarbeitung erfolgt zur Erstellung, Verwaltung und Absicherung deines Nutzerkontos sowie zur Bereitstellung der von dir gewünschten Kontofunktionen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Für Authentifizierung, Datenbank und die Speicherung deiner persönlichen App-Daten nutzen wir Supabase. Unser Supabase-Projekt wird in der Region AWS eu-west-1 (Irland, Europäische Union) betrieben.

Passwörter werden nicht im Klartext in unserer Anwendung gespeichert oder angezeigt. Für E-Mail-Bestätigungen und Passwort-Zurücksetzungen verarbeitet Supabase deine E-Mail-Adresse, um dir die jeweilige Transaktions-E-Mail zu senden.

5. Persönliche Markierungen und Einstellungen

Wenn du eingeloggt bist, verarbeiten wir die Daten, die du innerhalb deines Accounts speicherst. Dazu gehören insbesondere Gesetzesmarkierungen, Farb- und Kategorienamen für Markierungen, zuletzt geöffnete Gesetzesstellen sowie technische Daten zur Zuordnung zu deinem Nutzerkonto.

Diese Daten dienen ausschließlich dazu, dir die persönlichen Funktionen von gesetze.law bereitzustellen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Deine gespeicherten Markierungen, Einstellungen und zuletzt geöffneten Gesetzesstellen sind nicht öffentlich sichtbar und werden nicht an andere Nutzer weitergegeben.

6. Automatisierter Import von Gesetzestexten

Gesetzestexte werden automatisiert aus öffentlich zugänglichen Quellen abgerufen und technisch verarbeitet. Hierfür nutzen wir Infrastruktur von DigitalOcean in der Region Frankfurt, Deutschland (FRA1).

Der Importdienst dient ausschließlich der Aktualisierung öffentlicher Gesetzesdaten. Er ist kein eigenständiger Speicherort für Nutzerkonten, Markierungen oder persönliche Einstellungen.

Soweit im Rahmen des technischen Betriebs personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt dies zur Sicherstellung des Betriebs, der Wartung und der IT-Sicherheit auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

7. Local Storage und technisch notwendige Speicherungen

Wir verwenden keine Analyse-, Marketing- oder Werbe-Cookies.

Für bestimmte Funktionen können technisch notwendige Informationen lokal in deinem Browser gespeichert werden. Dazu gehören insbesondere die gewählte Darstellungsart, etwa Hell- oder Dunkelmodus, sowie technisch notwendige Sitzungs- und Anmeldeinformationen für dein Nutzerkonto.

Diese Speicherungen dienen der Bereitstellung der von dir ausdrücklich gewünschten Funktionen. Rechtsgrundlage für den Zugriff auf Informationen in deinem Endgerät ist § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG. Die weitere Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt je nach Funktion auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b oder lit. f DSGVO.

8. Keine Analyse- und Marketingtools

Derzeit verwenden wir keine Tools zur Reichweitenmessung, keine Werbe-Pixel, keine Social-Media-Tracking-Technologien und keine personenbezogene Nutzungsanalyse.

Sollten künftig Analyse-, Marketing- oder externe Kommunikationstools eingesetzt werden, wird diese Datenschutzerklärung vorher entsprechend aktualisiert. Soweit erforderlich, wird zuvor eine Einwilligung eingeholt.

9. Kontaktaufnahme

Wenn du uns per E-Mail kontaktierst, verarbeiten wir die von dir übermittelten Daten, insbesondere deine E-Mail-Adresse und den Inhalt deiner Nachricht, um dein Anliegen zu bearbeiten.

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit deine Anfrage mit einem bestehenden oder möglichen Vertragsverhältnis zusammenhängt. Im Übrigen erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an einer sachgerechten Kommunikation gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

10. Empfänger und Auftragsverarbeiter

Zur Bereitstellung von gesetze.law setzen wir technische Dienstleister ein, die personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten können:

  • Netlify – Hosting und technische Auslieferung der Website;
  • Supabase – Datenbank, Authentifizierung und technische Speicherung von Nutzerkonten und persönlichen App-Daten;
  • DigitalOcean – technische Infrastruktur für den automatisierten Import öffentlicher Gesetzestexte.

Soweit erforderlich, setzen wir diese Dienstleister auf Grundlage von Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung oder ihrer jeweiligen Datenschutzvereinbarungen ein.

Wir verkaufen keine personenbezogenen Daten und geben sie nicht zu Werbezwecken an Dritte weiter.

11. Drittlandübermittlungen

Bei der Nutzung einzelner Dienstleister kann nicht ausgeschlossen werden, dass personenbezogene Daten in Staaten außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums verarbeitet werden, insbesondere in den USA.

Soweit eine Drittlandübermittlung erfolgt, achten wir auf geeignete Garantien gemäß Art. 44 ff. DSGVO. Dazu können insbesondere Angemessenheitsbeschlüsse der Europäischen Kommission oder Standardvertragsklauseln gehören.

12. Speicherdauer

Wir speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie dies für die jeweiligen Zwecke erforderlich ist.

  • Daten eines Nutzerkontos werden grundsätzlich gespeichert, solange das Nutzerkonto besteht.
  • Persönliche Markierungen, Farbeinstellungen und zuletzt geöffnete Gesetzesstellen werden gespeichert, solange dein Nutzerkonto besteht oder bis du sie selbst löschst.
  • Bei einer Löschung des Nutzerkontos werden die zugehörigen Daten im Rahmen der technischen Möglichkeiten gelöscht, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
  • Technische Protokolldaten werden nur für einen begrenzten Zeitraum gespeichert, soweit dies für Sicherheit, Fehleranalyse und Missbrauchsabwehr erforderlich ist.

13. Deine Rechte

Du hast im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere das Recht auf Auskunft über die zu deiner Person gespeicherten Daten, Berichtigung unrichtiger Daten, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerspruch gegen Verarbeitungen auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Anfragen zu deinen Datenschutzrechten kannst du jederzeit an die oben genannte Datenschutz-E-Mail-Adresse richten.

Du hast außerdem das Recht, dich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren, insbesondere in dem Mitgliedstaat deines gewöhnlichen Aufenthaltsorts, deines Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes.

14. Automatisierte Entscheidungen

Eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling im Sinne von Art. 22 DSGVO findet nicht statt.

15. Änderungen dieser Datenschutzerklärung

Wir können diese Datenschutzerklärung anpassen, wenn sich rechtliche Anforderungen, eingesetzte Dienstleister oder technische Funktionen von gesetze.law ändern. Die jeweils aktuelle Fassung ist jederzeit auf dieser Website abrufbar.